In dieser Woche verlängerte die Europäische Kommission den KMU Fonds zum dritten Mal in Folge. Innovationswillige Unternehmen können Tätigkeiten im Bereich des geistigen Eigentums, etwa Gebühren bei der Anmeldung von Patenten und Marken, seit 2023 auch im Bereich Sortenschutz, rückerstatten lassen. Bis Ende 2024 können KMU ihre Anträge beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) einreichen. Die Sprecher des Parlamentskreises Mittelstand (PKM Europe), Markus Pieper (CDU) und Markus Ferber (CSU), begrüßen den neuen und erweiterten Service für KMU, der einen positiven Anreiz zur Förderung gewerblicher Schutzrechte setzt. Patentvorreiterin EU sichert sich mithilfe des Programms inmitten globaler Unsicherheiten weiterhin eine internationale Spitzenposition.

Markus Pieper hierzu: „Europäische Unternehmen belegen regelmäßig Rangspitzen bei Neuanmeldungen, und das soll so bleiben. Mit der Neuauflage des Mittelstandsfonds zeigt die EU, dass sie sich nicht auf den positiven Entwicklungen bezüglich Patentanmeldungen ausruht.

Mit diesem flexiblen Instrument hat der erfindungsreiche europäische Mittelstand erneut die Möglichkeit, Rechte am geistigen Eigentum angemessen anzugehen. Insbesondere für Gründer sind die Finanzhilfen äußerst willkommen. Schließlich sind geltend gemachte Schutzrechte maßgebend für den Erfolg eines Unternehmens und Beleg europäischer Innovationskraft.“

„Angesichts des großen Interesses am KMU Fonds, war es nur folgerichtig diesen zu erneuern. Zehntausendfach eingegangene Anträge und ein deutlicher Anstieg der bewährten Finanzhilfen bestätigen sowohl den Bedarf als auch den Erfolg des Rückerstattungsprogramms.Für Start- Ups und KMU, die mit den rasanten globalen und technologischen Entwicklungen Schritt

halten und eine internationale Vorreiterrolle in Sachen Fortschritt und Innovation einnehmen wollen, bietet der KMU-Fonds einen echten und vor allem bürokratiearmen Anreiz. Das Programm ist ein gutes Beispiel für greifbare Unterstützung für KMU.“, so Markus Ferber.

Weitere Informationen: https://www.euipo.europa.eu/de/discover-ip/sme-fund/overview