Europaabgeordneter Dr. Markus Pieper zu Gast bei CDU Vreden
Verblüffende Fakten, die Betonung von parteipolitischen Unterschieden auf der EU-Ebene und kontroverse Diskussionen – der Vortrag vom Europaabgeordneten Dr. Markus Pieper (CDU) im Haus Terrahe am vergangenen Donnerstag war kurzweilig und spannend. So räumte das Mitglied der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament gleich zu Beginn seines Vortrages mit weitverbreiteten Vorurteilen auf: „Natürlich gibt es große Unterschiede zwischen den einzelnen Parteien im europäischen Parlament.“
Dies belegte er im Folgenden sehr anschaulich anhand verschiedener Beispiele. Unter anderem stellte er heraus, dass seine Fraktion die diskutierten Eurobonds anders als die linken Fraktionen vehement ablehne. „Mit meiner Fraktion wird es eine Vergemeinschaftung der Schulden nicht geben. Es ist weder gerecht noch ökonomisch geboten, wenn wir Deutschen für die Schulden anderer Länder haften“, machte Pieper unter anderem deutlich. Doch auch zu Vorurteilen in der Bevölkerung gegenüber den europäischen Institutionen nahm Pieper bisweilen selbstkritisch Stellung: „Die europäischen Institutionen dürfen durch bürokratisches Kleinklein die europäische Idee nicht gefährden.“ Zugleich dürften die Bürgerinnen und Bürger das Thema Europa nicht nur auf die kleinen und großen Missstände reduzieren. „Der Friede als höchstes Gut, welches die europäische Integration hervorgebracht habe, dürfe nicht zur Selbstverständlichkeit werden.“ Wie dieser Friede aktuell durch die Krim-Krise bedroht werde, führte der 50-jährige Vertreter des CDU-Bezirksverbands Münsterland im Folgenden aus. „Wir Europäer müssen gerade jetzt in der Außenpolitik zusammenarbeiten“, appellierte Pieper dabei. Nachdem Pieper auch noch zu anderen Themen Stellung bezog, bestand für die anwesenden Vredenerinnen und Vredener die Möglichkeit Rückfragen zu stellen und mit Pieper zu diskutieren. Hierbei äußerten anwesende Vredener Unternehmer ihre Sorge über die stetig zunehmende Fülle an EU-Vorschriften und Richtlinien, die auch für ihre mittelständischen Betriebe eine starke Belastung darstellten. Pieper zeigt für die Kritik Verständnis und betonte, dass er als mittelstandspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Europaabgeordneten öfter mit solcher Kritik konfrontiert werde. Er bat die Unternehmer ihm die entsprechenden Anforderungskataloge zur Verfügung zu stellen, damit sein Büro sie an die bestehende Schiedsstelle, die sich gegen ausufernde Bürokratie einsetzt, weiterleiten kann. Anschließend wurde auch noch über den Planungsstand zu einem deutsch-niederländischen Gewerbegebiet der Gemeinden Winterswijk und Vreden gesprochen. Hierzu erläuterte der anwesende Bürgermeister Dr. Christoph Holtwisch den Sachstand. Pieper lobte die Projektidee. „Wenn ich es irgendwie noch vor der Wahl schaffe, werde ich nochmal bei Ihnen vorbeikommen, um mehr Details zu erfahren“, zeigte sich der Europaabgeordnete interessiert.