EU-Schub für das Münsterland
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Geht es nach dem Willen der EU-Kommission in Brüssel, bekommen die Verkehrsverbindungen des Münsterlandes einen neuen Stellenwert. Die überregionalen Autobahnen, Schienverbindungen und W asserstraßen sollen Aufnahme in ein neu definiertes europäisches Kernnetz finden. Die CDU Münsterland unterstützt die EU-Vorschläge. Wichtige Verkehrsprojekte der Region würden dadurch eine höhere Priorität bekommen und könnten leichter finanziert werden, so der Europaabgeordnete Markus Pieper.

Pieper macht mächtig Dampf in Brüssel. Er ist im Regionalausschuss des Europäischen Parlaments verantwortlich für die so genannte „Connecting Facility“, ein neuer EU-Fördertopf für Verkehrsinfrastrukturen. Mehr als 30 Milliarden Euro will Brüssel ab 2013 damit in ein so genanntes EU-Kernnetz investieren. Bis Ende 2012 müssen die Mitgliedsstaaten und das Europäische Parlament den Vorschlägen der EU-Kommission für ein neues „Kernnetz transnationaler Verkehrsachsen“ zustimmen.

Der Bezirksvorsitzende der CDU-Münsterland, Karl Josef Laumann, sieht in den Brüsseler Planungen eine „Riesenchance für die Verkehrsgunst des Münsterlandes“. Durch den Druck der Brüsseler Planungen würden sich etwa die Chancen für einen schnelleren 6spurigen Ausbau der A 1 zwischen Lotte und dem Kamener Kreuz erhöhen. Die Zugverbindung Hamburg-Ruhrgebiet sei von der EU als Hochgeschwindigkeitsstrecke eingestuft. Das könnte nicht nur die Planungen beschleunigen, etwa für den zweigleisigen Ausbau zwischen Lünen und Dortmund, sondern auch die Chance für Mitfinanzierungsmöglichkeiten der EU eröffnen. Auch die Wasserstraßen der Region fänden im Kernnetz der EU Berücksichtigung. Schleusenausbau und Brückenrenovierungen für das Europaschiff sollten mit „europäischem Rückenwind“ jetzt schneller gelingen, so Laumann. Die Verkehrsministerien in Düsseldorf und Berlin sollten die neuen Vorschläge aus Brüssel deshalb schnell überprüfen und in die eigenen Planungen integrieren.

Die Region müsse sich nun überlegen, ob sie weitere Verkehrsverbindungen in das Verfahren einbringen möchte, das noch bis Ende des Jahres läuft. Für denkbar hält Laumann eine weitere Aufwertung der Ost-West-Achse zwischen Amsterdam und Berlin durch den Lückenschluss des Twente-Kanals auf niederländischer Seite mit dem deutschen Dortmund-/Ems- bzw. Mittellandkanal. „Mindestens die planerische Option“ müssen wir offen halten, so Laumann.

Die Verkehrsexperten der Münsterland-CDU, Reinhold Sendker und Bernhard Schemmer, fordern, auch die Zuwegungen zum europäischen Kernnetz mit EU-Geldern zu unterstützen. So sollten die Euregioprogramme nach 2013 entsprechende Infrastrukturen fördern. Dafür müsse Brüssel jedoch den Mittelansatz für die Grenzregionen in der nächsten Förderperiode deutlich erhöhen, ist sich die CDU-Münsterland einig.