Westfälische Nachrichten: Geht EU-Zuschuss verloren?
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NRW-Verkehrsprojekte: A 1-Ausbau steckt immer noch in der Prüfung

-Wolfgang Kleideiter- Münster – Nicht nur in Berlin, auch in Brüssel lässt Nordrhein-Westfalen offenbar zurzeit Geld für die Verbesserung der Verkehrswege liegen. Weil NRW-Projekte nicht baureif seien, würden europäische Fördertöpfe kaum in Anspruch genommen, beklagt der münsterländische Europaabgeordnete Markus Pieper (CDU). Sowohl der sechsspurige Ausbau der A 1 zwischen Münster und Lotte als auch der zweigleisige Lückenschluss auf der Bahnlinie Münster-Lünen seien Bestandteil eines europäischen Kernnetzes. Für das Schienenprojekt hätte NRW jetzt bis zu 120 Millionen Euro erhalten können, sagt Pieper, Mitglied im Verkehrsausschuss des Europäischen Parlaments.

1,7 Milliarden Euro hatte die EU Anfang Juli für deutsche Verkehrsprojekte bis 2020 freigegeben. 26 der insgesamt 107 Anträge aus Deutschland erhielten den Zuschlag, darunter fünf aus NRW mit einem Zuschussvolumen von etwa 90 Millionen Euro. Ähnlich schlecht schnitt das Land vor wenigen Tagen bei der Verteilung von Bundesmitteln ab: Von 2,7 Milliarden Euro landen lediglich 128 Millionen hier.

Angesichts solcher Zahlen wächst die Sorge, dass Nordrhein-Westfalen zum Beispiel auch vom sogenannten „Juncker-Fonds“ für strategische Investitionen (EFSI) nicht ausreichend profitieren wird. Mit zwölf Milliarden Euro sollen Projekte in West- und Mitteleuropa angeschoben werden – in Deutschland vor allem privat mitfinanzierte Autobahnbauten.

Auf einer Liste solcher neuen ÖPP-Vorhaben (öffentlich-private Partnerschaft) taucht NRW mit der A 57 Köln-Moers auf. Der ebenso bedeutsame A 1-Ausbau im Norden des Landes wird nicht genannt.

Laut Düsseldorfer Verkehrsministerium läuft im Falle A 1 noch eine vom Bund beauftragte Wirtschaftlichkeitsuntersuchung. Erst dann werde entschieden, ob konventionell oder über ÖPP finanziert wird. Pieper: „Es dauert und dauert. Wir brauchen das grüne Licht aus Berlin und Düsseldorf.“ | Kommentar

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