Westfälische Nachrichten: Debatte über Stellenwert des Münsterlandes – Metropolen – und was noch?
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Münsterland – Nein, das traurige Lied von „Restfalen“ will Werner Jostmeier nicht mehr singen. Das, sagt das CDU-Landtagsmitglied aus Dülmen, wolle nämlich niemand mehr so wirklich hören. Aber Fragen stellen, das sei immer wichtig und richtig. Auch bei einem Thema, das seit Anfang des Jahres durch NRW wabert und eigentlich recht harmlos klingt.

Von Elmar Ries

Metropolregionen. Darum geht es. Zwei davon wird es nach dem Willen der Landesregierung in NRW geben. Das hatte der Leiter der Staatskanzlei und frischgebackene NRW-Europaminister Franz-Josef Lersch-Mense im Februar erklärt und dabei das Rheinland und das Ruhrgebiet als solche geadelt. Zunächst hatte er auch dem Dreieck Osnabrück, Münster, Bielefeld Chancen auf einen solchen Titel eingeräumt. Später aber wurde daraus ein „Wachstumsraum.“

Mit was für Folgen? Das ist es, was Jostmeier umtreibt und zu einer Kleinen Anfrage an die Landesregierung veranlasst hat. Dabei steht der CDU-Politiker nicht alleine. Die Sorgen vor einem dereinst mächtigen Ruhrgebiet und dominanten Rheinland machte zuletzt der Direktor des Landschaftsver bandes Westfalen-Lippe, Matthias Löb, öffentlich.

„Wir wollen ja gar nicht kritisieren, dass des Metro polregionen gibt“, sagt Jostmeier. Wobei sich das „Wir“ auf die westfälischen CDU-Abgeordneten bezieht, in deren Namen er spricht. Was insofern auch nicht wirklich zielführend wäre, weil der Metropolenansatz nicht aus NRW stammt, sondern eine Vereinbarung von Bund und Ländern ist, die sich vor Jahren schon auf elf dieser Zentren geeinigt haben. „Wir wollen nur eine Gleichbehandlung garantiert bekommen“, sagt Jostmeier.

Meint vor allem: Keine Benachteiligung bei der Verteilung von EU-Mitteln. Der Europaabgeordnete Dr. Markus Pieper (CDU) sieht bis zum Ende der EU-Haushaltsperiode nicht die Gefahr, dass Westfalen durch den Me­ tro­pol­en-Ak­zent in Sachen Fördermittel ins Hintertreffen geraten könnte. Dafür gebe es keine „bindende legislative Grundlage“. Allerdings sähen die EU-Strukturprogramme durchaus die Möglichkeit vor, dass Metropolregionen definiert und dann vom jeweiligen Bundesland gesondert gefördert würden. Wodurch auch die bislang recht ordentliche Förderbilanz des Münsterlandes geschwächt werden könnte.

Also, Obacht. Weil im neuen Landesentwicklungsplan (LEP), der all das festschreibt und im Juni durchs NRW-Kabinett gebracht wurde, explizit steht, dass das Land zwar allgemein „regionale Kooperationen“ stützt, aber „bestimmte Kooperationen bzw. Funktionen bevorzugen“ müsse. Also die Metropolre gionen? Wer weiß?

Spielt das Land NRW bei all dem mit offenen Karten? Durchs Kabinett offiziell gemacht wurden die LEP-Änderungen mit der Benennung von Rheinland und Ruhrgebiet als Metropolen im Juni. Bereits im Frühjahr aber, das geht aus Unterlagen hervor, die unserer Zeitung vorliegen, haben die Bezirksregierungen in Köln und Düsseldorf heimlich, still und leise „Steuergruppen“ formiert, die die Bildung der Metropolregion Rheinland organisieren sollen.

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