Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie

Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie

Dem Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie (ITRE) gehöre ich als stellvertretendes Mitglied an. Der ITRE-Ausschuss gibt den langfristigen Rechtsetzungsrahmen, mit dem Europa wettbewerbsfähiger werden soll. Er befasst sich mit Legislativvorschlägen zum Thema Industrie, Energie und Forschung.

Der Ausschuss ist zuständig für:

  • die Industriepolitik der Union und die Anwendung neuer Technologien
  • die Forschungspolitik der Union, einschließlich Verbreitung und Auswertung wissenschaftlicher Erkenntnisse
  • die Raumfahrtpolitik
  • die Tätigkeiten der Gemeinsamen Forschungsstelle und des Zentralbüros für Kernmessungen sowie JET, ITER und andere Projekte in diesem Bereich;
  • gemeinschaftliche Maßnahmen im Bereich der Energiepolitik im Allgemeinen, die Sicherheit der Energieversorgung und Energieeffizienz, einschließlich Auf- und Ausbau von transeuropäischen Netzen im Bereich der Energieinfrastruktur
  • den Euratom-Vertrag und die Euratom-Versorgungsagentur, nukleare Sicherheit, Stilllegungen und Abfallentsorgung im Atomsektor
  • die Informationsgesellschaft und die Informationstechnologie, einschließlich Auf- und Ausbau von transeuropäischen Netzen im Bereich der Telekommunikationsinfrastruktur.

Im Juni 2016 verabschiedete das Europäische Parlament meinen Bericht zur Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie. Der Bericht kritisiert, dass die Mitgliedsstaaten bislang weder die Gebäude- noch die Effizienzrichtlinie ausreichend umsetzen. 2017 wird die Energieeffizienzrichtlinie überarbeitet.

Ich werde mich weiterhin dafür einsetzen, dass die Richtlinie nicht zur Wachstumsbremse wird. Statt Einsparzwang setzte ich auf bewährte Zielvorgaben mit Anreizsystemen wie Förderprogrammen, Steuererleichterungen oder Contracting-Modellen.

Weitere Infos erhalten Sie hier:

Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie

NEWS: Industrie, Forschung und Energie

Energy Efficiency: less red tape, more flexibility

28. Februar 2012

The European Parliament has presented a compromise package for the hotly-debated EU Energy Efficiency Directive. The Industry, Research and Energy Committee (IRTE) voted in favour of binding targets for Member States and flexible implementing measures. „We need a lean directive with a high impact. Today’s vote is an appealing offer to the Member States who…

Energieeffizienz: Mit weniger Bürokratie zum Ziel

28. Februar 2012

Zur umstrittenen EU-Richtlinie zur  Energieeffizienz gibt es einen praxisorientierten Kompromissvorschlag aus dem Europaparlament. Der Industrieausschuss sprach sich heute für verbindliche Ziele für die Mitgliedstaaten, aber flexible Maßnahmen aus. „Wir brauchen eine schlanke Richtlinie mit hoher Schlagkraft. Unser heutiges Votum ist ein attraktives Angebot an die Mitgliedstaaten, die sich oft über zu viel Bürokratie beklagen“, sagte der…

Einigung der Bundesregierung zum Thema Energieeffizienz wichtiger Schritt

23. Februar 2012

Die CDU-Europaabgeordneten Dr. Markus Pieper und Dr. Peter Liese begrüßen die heutige Einigung der Bundesregierung zum Thema EU-Energieeffizienzrichtlinie. „Es ist überfällig, dass die Bundesregierung in zentralen Fragen übereinkommt. Das Verfahren im Ministerrat und im Europäischen Parlament ist bereits fortgeschritten. Es ist dringend nötig, dass Deutschland sich in die Verhandlungen einbringt. Die Energieeffizienzrichtlinie hat zum Ziel,…

Energieeffizienz – Durchbruch im Europaparlament

16. Februar 2012

Die Verhandlungen zur Energieeffizienzrichtlinie im Europaparlament sind offenbar einen großen Schritt vorangekommen. Im Vorfeld der Abstimmung im Industrieausschuss haben sich die Fraktionen verständigt, den Mitgliedsstaaten mehr Flexibilität zur Erreichung des Effizienzziels von 20 Prozent bis 2020 einzuräumen. Wenn die Mitgliedsstaaten ein verbindliches Ziel akzeptieren, können sie von starren EU-Vorgaben bei Energieumsätzen oder Gebäuderenovierungen abweichen, sagte der…