Künftige Kommission nimmt Mittelstandsanliegen ernst
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Vielversprechende Signale zu Deregulierung und Bürokratieabbau

Thierry Breton, gewählter Kommissar für den Binnenmarkt, will Bürokratieabbau und Ausrichtung der Binnenmarktregeln auf kleine und mittlere Unternehmen (KMU) als Teil der neuen KMU-Strategie vorantreiben. Eine wichtige Rolle spiele der KMU-Beauftragte der Kommission. Sie oder er solle Verbindungspunkt zwischen mittelständischen Unternehmen und Kommission sein. Der KMU-Beauftragte werde von einer KMU-Task-Force, bestehend aus Teams von drei Generaldirektionen, unterstützt. Markus Pieper, Mitglied des Industrieausschusses, lobt den Querschnittsansatz, mit dem die neue Kommission Mittelstandsbelange angehen will: „Die Anliegen des Mittelstands ziehen sich durch viele wesentlichen Bereiche der EU-Gesetzgebung. Dem trägt die neue Kommission nun Rechnung und schafft mit dem KMU-Beauftragten und der KMU-Task-Force zukunftsweisende Strukturen.“

Ein weiteres wichtiges Bürokratieabbau-Werkzeug ist die „one in, one out“ Regel. Der künftige Vizepräsident für Institutionelle Beziehungen Maroš Šefčovič versprach in seiner Anhörung vor Ausschüssen des Europaparlaments allerdings keine mechanische Anwendung der Regel. Neue EU-Gesetzesinitiativen würden aber mit einem „besonderen KMU-Filter“ geprüft. Pieper, Sprecher des Parlamentskreises Mittelstand Europe (PKM Europe), resümiert: „Im Hinblick auf Deregulierung und Bürokratieabbau gibt es gute Signale von der künftigen Kommission. Den Ankündigungen müssen Taten folgen.“

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