Stellungnahme zur Wahl der EU-Kommissionspräsidentin

Der Europaabgeordnete Markus Pieper freut sich über die Wahl Ursula von der Leyens zur Präsidentin der Europäischen Kommission. „Mit der Wahl einer CDU-Kandidatin wird dem Ergebnis der Europawahlen wenigstens teilweise Rechnung getragen. Zudem steht Frau von der Leyen mit Lebenslauf und Expertise für ein beherztes Anpacken der europäischen Herausforderungen in den nächsten fünf Jahren. Dazu gehört eine geeinte EU-Außenpolitik mit dem Aufbau einer europäischen Armee, die Sicherung der Außengrenzen und eine gemeinsames Angehen der Migrationsfrage. Zudem erwarte ich von der Kommission eine selbstbewusstere Handelspolitik gegenüber China und den USA. Europa muss auch neue Impulse liefern, wie industrielle Wettbewerbsfähigkeit und ökologische Nachhaltigkeit einhergehen können.
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