Westfälische Nachrichten: Kommentar – Es läuft nicht rund
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Geld ist da – aber es wird nicht abgerufen. So lautet die Botschaft, die Markus Pieper aus Brüssel mitbringt. Ärgerlich, denn gerade Nordrhein-Westfalen im Zentrum Europas wird sich allen Prognosen zufolge mit noch mehr Verkehr als heute arrangieren müssen. Dafür braucht es leistungsfähige Netze und nicht die bekannten Dauerbaustellen.

-Wolfgang Kleideiter- Als Verkehrsminister Dobrindt Anfang der Woche sein Milliarden-Paket präsentierte, mokierten sich viele über eine angebliche Bevorzugung der Bayern und Baden-Württemberger. Richtig ist, dass dort Großprojekte wie ein Staubsauger die Millionen aus Berlin und Brüssel anziehen. Zur Wahrheit gehört aber auch, dass man dort über planungs- und baureife Vorhaben verfügt.

Daran mangelt es in NRW. Zuschussmittel aus Brüssel können nicht abholt werden, obwohl es gerade in den Ballungsräumen an Rhein und Ruhr Bedarf gäbe. Rund läuft die Verkehrspolitik jedenfalls nicht. Zu lange wurde eine vorausschauende Planung vernachlässigt, fachkundiges Personal nach Hause geschickt. Aktuell fokussiert sich der Blick auf marode Brücken. Folge: Milliarden-Fonds wie der EFSI werden aufgelegt, um Investoren mit Unterstützung der Europäischen Investitionsbank zu gewinnen. Doch Bund und Land zum Beispiel sind an der A 1 nicht in der Lage, mit abgeschlossener Planung ins Rennen zu gehen.

Wolfgang Kleideiter

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