Danke EU-Kommission!
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“Manchmal muss man über Jahre argumentieren, bevor man Subsidiarität in Brüssel durchsetzt.” So kommentiert der ehemalige Berichterstatter des Agrarausschusses, der CDU-Abgeordnete Markus Pieper, das von der Kommission angekündigte “Aus” der Bodenschutzrichtlinie.

Bodenschutz bleibt damit nationale Aufgabe. Pieper: Weil Boden nun mal nicht von Berlin nach Brüssel oder umgekehrt wandert, bleibt Bodenschutz nationale oder regionale Aufgabe. Nur eine nationale Bodenschutzgesetzgebung entspricht dem Subsidiaritätsprinzip.”

Pieper regt anstelle europaweit einheitlicher Vorgaben einen moderierten Know-How-Transfer von Ländern mit anspruchsvoller Bodengesetzgebung in Länder mit Defiziten an. Für Bodenschutz und Bodenverbesserungen sollen dann auch EU-Gelder fließen.

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