Westfälische Nachrichten: Pieper sieht Eurorettung auf gutem Weg
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Europa ist mehr als ein Ölkännchen

Münster – Markus Pieper ist anzumerken, dass er mit der öffentlichen Wahrnehmung Europas nicht recht zufrieden ist. Das Ölkännchen macht mich verrückt. Geredet wird über Glühbirnen und das Olivenöl. Entschieden wird in Brüssel und Straßburg aber weit Wichtigeres etwa bei der Eurorettung. Da sieht die Bilanz aus Sicht des münsterländischen Europaabgeordneten gar nicht schlecht aus.

So sei die Reformdynamik in den Krisenländern hoch. Es gebe dort einen Privatisierungsschub von Telekommunikation bis Energieversorgung, der für eine Belebung sorgen werde, zählt Pieper auf. Spanien und Italien führen die Rente mit 67 ein. Mit dem Fiskalpakt hätten sich alle Länder zu Schuldenbremsen verpflichtet. Schärfere Regeln gebe es inzwischen beim Sekundenhandel an der Börse, den Bankerboni und dem Banken-Eigenkapital (Basel III).

Andererseits könnten die Erfolge durch die hohe Arbeitslosigkeit wieder infrage gestellt werden. Daher müsse ein Schwerpunkt sein, die Kreditklemme in südeuropäischen Ländern zu bekämpfen. Die Europäische Investitionsbank (EIB) Pieper: eine Art europäische KfW müsse Bürgschaftsprogramme auflegen, damit Mittelständler in Südeuropa leichter an Geld für Investitionen kämen. Dort zahlten sie derzeit doppelt so hohe Zinsen wie hierzulande.

Und woher kommen Vorstöße à la Ölkännchen? Lobbygruppen, Länderinitiativen manchmal wolle sich auch einer der 27 EU-Kommissare beweisen. Mit dem Beitritt Kroatiens wird deren Zahl auf 28 steigen. Aus Piepers Sicht sind das viel zu viele: 15 Kommissare reichen völlig. Eines der vielen Probleme, die vor der nächsten Erweiterung gelöst werden sollten. Ohnehin muss nicht jedes Land, mit dem verhandelt wird, auch EU-Land werden.

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