Münstersche Zeitung: EU würde Ausbau mit hohem Millionenbetrag fördern
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MÜNSTER Die Europäische Union könnte ab 2014 einen dreistelligen Millionenbetrag für den Ausbau der Bahnstrecke Münster-Lünen-Dortmund bereitstellen. Diesen Geldsegen stellte der Europa-Abgeordnete für das Münsterland, Markus Pieper (CDU), bei einer Pressekonferenz auf dem Flughafen Münster-Osnabrück in Aussicht.

Zugleich forderte Pieper die Politiker der Region auf, in Berlin parteiübergreifend die  Trommel für den zweigleisigen Ausbau der Strecke zu rühren. „Wir müssen jetzt gemeinsam Druck aufbauen“, so Pieper.
Auf seinen Antrag hatte der Verkehrsausschuss des EU-Parlamentes kurz vor Weihnachten beschlossen, das Nadelöhr im Nord-Süd-Bahnverkehr als „vorrangiges Projekt“ in ein EU-Förderprogramm aufzunehmen. Dessen Ziel ist es, das Kernnetz europäischer Verkehrsachsen auszubauen.
Die Trasse zählt als Teil der Fernverbindung von Hamburg in die südlichen EU-Staaten. Sie ist eine der wenigen Hochgeschwindigkeitsstrecken, die noch eingleisig betrieben wird.

EU würde 20 bis 30 Prozent zahlen

Die Gesamtkosten des Ausbaus beziffert der Bund bislang auf rund 380 Millionen Euro. Folgt das EU-Parlament – wie zu erwarten ist – dem Votum seiner Verkehrspolitiker, könnte das zweite Gleis zu 20 bis 30 Prozent aus europäischen Geldern finanziert werden. Vorausgesetzt, dass Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) die Lüner Strecke als ebenso vorrangig einstuft und sich in Brüssel für die Fördergelder stark macht.
Dafür dürfte aber noch einige Lobbyarbeit nötig sein. Bisher ließ Ramsauer keine Affinität für das Projekt erkennen, nahm es 2012 erst nach massivem Druck aus NRW in seinen Investitionsrahmenplan auf. Dort rangiert die Strecke auf der niedrigsten Prioritätsstufe.

Pieper fordert klare Aussage aus Berlin

Die rot-grüne Landesregierung dagegen hat in ihrem Koalitionsvertrag das Ziel formuliert, dass die Arbeiten am zweiten Gleis für die viel befahrene Strecke bis 2018 beginnen sollen. Auch die CDU-Politiker des Münsterlandes setzen sich seit langem massiv für den Ausbau ein, auf den vor allem die Pendler der Region seit mehr als zwei Jahrzehnten warten.

Angesichts der Steilvorlage aus Brüssel forderte Pieper gestern „eine klare Aussage aus Berlin“ ein. Die muss allerdings zügig eingehen: Spätestens bis zur Sommerpause wollen die EU-Gremien das Förderprogramm für die Verkehrsachsen festzurren. Danach dürfte der Zug wohl abgefahren sein.

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